Mit Schwarz-Gelb Chancen auf eine GOÄ-Reform?
Die Aussagen zur GOÄ im schwarz-gelben Koalitionsvertrag sind eher lapidar. Sie lauten: „Die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) wird an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst. Dabei sind Kostenentwicklungen zu berücksichtigen.“ Doch immerhin ist überhaupt eine Bereitschaft zu erkennen, hier etwas zu tun. Die Vorgänger-Regierungen hatten stets die Finger von der zuletzt 1996 teilreformierten Privatgebührenordnung gelassen. Unter anderem deshalb, weil eine Erhöhung der Gebühren die Beihilfekosten von Bund und Ländern für ihre Beamten hochtreibt. Und die GOÄ ist eine Rechtsverordnung des Bundeskabinetts mit Zustimmung des Bundesrates. Die Beihilfeproblematik besteht freilich unter der…
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