1. Wen betrifft die Impfpflicht und wer muss keinen Impfnachweis erbringen?

Allgemein formuliert betrifft die Impfpflicht alle Menschen in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen. D. h. die Nachweispflicht über einen ausreichenden Impfschutz bzw. über eine Immunität gegen Masern gilt für Kinder in Kitas und Schulen oder anderen Gemeinschaftseinrichtungen, für Tagesmütter, Bewohner und Mitarbeiter in Flüchtlingsunterkünften und für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen wie Arztpraxen, ambulanten Pflegediensten oder Krankenhäusern. Die Regelung umfasst also nicht nur medizinisches Personal, sondern ebenso Küchen- und Reinigungskräfte, ehrenamtliche Mitarbeiter und Praktikanten [1, 2].

Hierbei gelten im Wesentlichen zwei Ausnahmen, die von der Impfpflicht befreit sind: Zum einen Personen, die vor dem (oder am) 31. Dezember 1970 geboren wurden – bei ihnen wird davon ausgegangen, dass sie aufgrund einer bereits durchgemachten Masernerkrankung immun sind [3]. Zum anderen benötigen solche Personen keinen Impfnachweis, bei denen eine medizinische Kontraindikation für eine Masernimpfung vorliegt. Diese muss allerdings durch ein ärztliches Attest nachgewiesen werden [1, 2].

2. Was beinhaltet der Pflichtnachweis?

Die gesetzlichen Vorgaben orientieren sich an den Empfehlungen der STIKO [4]. Hiernach müssen Kinder ab einem Jahr eine Masern-Schutzimpfung (oder Masern-Immunität) nachweisen, Kinder ab zwei Jahren und Erwachsene, die nach 1970 geboren sind, müssen den vollständigen Masernschutz (also mindestens zwei Schutzimpfungen) oder ein ärztliches Zeugnis über eine ausreichende Immunität gegen Masern nachweisen. Bei unklarem Impfstatus kann eine Titer-Bestimmung erfolgen, die STIKO empfiehlt aber stattdessen bei unklarem Impfstatus die Impfung nachzuholen [2].

Zur Impfung soll laut STIKO vorzugsweise ein Kombinationsimpfstoff gegen Masern, Mumps und Röteln (MMR) verwendet werden. Ebenso steht ein Kombi-Impfstoff gegen Mumps, Masern, Röteln, Varizellen (MMRV) zur Verfügung. Da in Deutschland zurzeit kein monovalenter Masern-Impfstoff zugelassen ist, sind dies derzeit die einzigen Optionen [3, 4].

3. Ab wann gilt die Impfpflicht und was passiert, wenn dieser nicht nachgekommen wird?

Die Impfpflicht gilt mit sofortiger Wirkung, also seit dem 1. März 2020. Stellen Sie also in Ihrer Praxis einen neuen Mitarbeiter ein, muss dieser ab sofort einen Impfnachweis erbringen, ansonsten dürfen Sie ihn nicht einstellen. Für bereits beschäftigtes Personal (inkl. Praxisinhaber) gibt es eine Übergangsfrist für den Nachweis bis zum 31. Juli 2021, in dieser Zeit können bestehende Impflücken geschlossen werden. Nach diesem Stichtag müssen Personen, die keinen Immunitätsnachweis erbringen können, dem zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden. Sie als Praxisinhaber tragen die Verantwortung, dass bis zu diesem Tag alle erforderlichen Nachweise vorliegen. Kommen Sie dieser Aufgabe nicht nach, können u. U. Bußgelder in Höhe von bis zu 2.500 Euro drohen (s. Kasten). Das Gesundheitsamt kann ein Beschäftigungsverbot gegenüber dem betroffenen Angestellten aussprechen, Sie als Praxisinhaber müssen Ihrem Mitarbeiter sogar kündigen, wenn er sich weiterhin der Impfpflicht verschließt [5, 6].

Dieselbe Nachweispflicht gilt im Übrigen auch für die Aufnahme von Kindern in Kitas und Schulen, mit der Besonderheit, dass die Schulpflicht Vorrang hat: Auch ungeimpfte Kinder müssen die Schule besuchen, jedoch können uneinsichtige Erziehungsberechtigte künftig ebenfalls mit einem Bußgeld belangt werden [7].