Extreme Neuverschuldung macht den Finanzminister nicht Bange

Entwicklung von DAX-Punkten und COVID-19-Fallzahlen (Quellen: Deutsche Börse AG, Robert Koch-Institut).

Dass es nach dem rasanten Einbruch der Aktienmärkte Mitte Februar und März zu einer raschen Erholung kam, lag an den sofortigen Hilfsmaßnahmen von Regierungen und Notenbanken. In unvorstellbarem Ausmaß wird von den Staaten zusätzliches Geld geschaffen, mit dem Wirtschaft und Beschäftigung gestützt werden. In diesem Jahr wird die globale Staatsverschuldung erstmals auf knapp 100 % der jährlichen weltweiten Wirtschaftsleistung (BIP) klettern,  konstatierte der Internatio­nale Währungsfonds im Oktober. In Deutschland war der Schuldenstand 2019 unter die Marke von 60 % des BIP gesunken. Jetzt wird ein Anstieg auf etwa 72 % für 2021 erwartet, was weniger wäre als zu Zeiten der Finanzkrise (80 %). Die in den Jahren mit der „schwarzen Null“ getankte Kraft setzt die Regierung mit „Wumms“ und „Bazooka“ für Konjunktur- und Finanzhilfen ein, wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dem Publikum erklärt. Er rechnet mit zusätzlichen Schulden im Bundeshaushalt für die Jahre 2020 und 2021 von insgesamt rund 300 Mrd. Euro. Das ist „sehr, sehr viel Geld“, aber „Nichthandeln wäre viel teurer als Handeln“, demonstriert der Vizekanzler Entschlossenheit. Schuldenmachen fällt dem Staat heutzutage dank der Negativzinsen ja auch leichter als früher, bekommt er nun sogar noch Geld dazu. Doch folgt auf diese Krise ebenfalls wieder eine rasche Konsolidierung?

Das hängt wesentlich vom Wirtschaftswachstum der nächsten Jahre ab. In diesem Jahr geht das reale BIP hierzulande um 5,1 % zurück, hat der Sachverständigenrat für die wirtschaftliche Entwicklung ausgerechnet. 2021 könnte es ein Plus von 3,7 % geben und 2022 wieder das Vorkrisenniveau erreicht sein. Die Prognose basiert auf den im Oktober beschlossenen Einschränkungen.  Die vom „Lockdown light“ betroffenen Branchen, wie Gastronomie, Verkehr und Kultur, haben einen vergleichsweise geringen Anteil an der deutschen Bruttowertschöpfung. Hier gilt es, die zwangsgeschlossenen Betriebe über die Runden zu bringen. Die Bundesbank schätzt, dass die Zahl der beantragten Insolvenzen um ca. 35 % auf über 6000 im ersten Quartal 2021 steigen kann – was weniger wäre als in den frühen 2000er-Jahren (10 000 Insolvenzen pro Quartal).

Kurzarbeit im Gesundheitswesen im Frühjahr 2020
	Betriebe			Kurzarbeitende
	März	April	Mai	März	April	Mai
Praxen für Allgemeinmedizin	379	2384	2139	1303	8885	7464
Facharztpraxen	2724	9951	7306	12 554	54 146	35 389
Zahnarztpraxen	9151	24 005	19 147	40 888	116 397	83 252
Krankenhäuser	190	741	774	4074	33 188	39 664
Quelle: Bundesagentur für Arbeit
Angestellte in den Praxen von Vertragsärzten und -psychotherapeuten haben grundsätzlich Anspruch auf Kurzarbeitergeld, alle Anträge werden im Einzelfall beschieden. Das stellte die Bundesagentur für Arbeit im Mai klar, nachdem sie zuvor einen Anspruch mit Verweis auf Ausgleichszahlungen aus dem Schutzschirm verneint hatte. Die Statistik weist aus, dass im April und Mai jeweils um die 8000 Personen in über 2000 Hausarztpraxen in Kurzarbeit waren. Deutlich mehr Beschäftigte waren in Facharzt- und Zahnarztpraxen sowie Kliniken betroffen. Zu den ausgezahlten Summen gibt es keine Angaben.

In einem Interview mit der Fuldaer Zeitung zeigte sich der frühere Präsident des Ifo-Instituts, Professor Dr. Hans-Werner Sinn, im November optimistisch für Deutschland: „Wir kommen mit einem blauen Auge aus der Krise raus.“ Das Risiko einer Inflation bestehe, müsse aber nicht eintreten. Allerdings: „Wir werden Mitte 2021, wenn die Pandemie hoffentlich endgültig abgeebbt ist, in der Eurozone sechs Mal so viel Zentralbankgeld im Umlauf haben wie kurz vor Beginn der Eurokrise 2008.“ Geht es nach der SPD und ihrem Kanzlerkandidaten Scholz, könnten höhere Steuern für Gutverdiener und Vermögende dem Staat künftig zusätzliche Einnahmen bringen. Ein höherer Spitzensteuersatz, die Wiederbelebung der Vermögensteuer und die Einführung einer Finanztransaktionssteuer stehen zur Diskussion.

Medical-Tribune-Bericht