Zu oft im Jahr auf Urlaubsreise? Die KV schickt die Rechnung

Die KV monierte, dass ihr die Abwesenheiten nicht bzw. nur unvollständig gemeldet wurden. Sie forderte von Dr. C. rund 73 000 Euro Honorar zurück, weil die Abrechnungs-Sammelerklärung falsch war. Das sah das Sozialgericht München ebenso, es reduzierte allerdings den Rückforderungsbetrag (Urteil vom 20.1.2017, Az.: S 28 KA 698/15). Nach Ansicht des Gerichts machte Dr. C. vorsätzlich fehlerhafte Angaben zur Dauer seiner Abwesenheiten. Er verstieß gegen die vertragsärztlichen Vertretungsregelungen, die Anwesenheitspflicht sowie die Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung. Da es sich um eine fach­übergreifende Gemeinschaftspraxis handelte, hätte der Ausfall des einen Partners nicht komplett durch den anderen Partner aufgefangen werden dürfen; Dr. C. hätte einen externen Vertreter benötigt. Die KV ging allerdings selbst bis Ende 2011 von einer anderen Rechtslage aus. Und bezüglich der üblichen drei Monate gewährte sie Vertrauensschutz. Zu klären war noch die Zahl der Fehltage. Das Gericht bestätigte die Auffassung der KV, dass nicht auf „Vertretertage“, sondern die konkrete Abwesenheit abzustellen ist. Dabei gilt: Beginnt ein Urlaub an einem Wochenende oder Feiertag, ist für diese Tage – in Praxen mit einer Sprechstunde von Montag bis Freitag – keine Vertretung erforderlich. Das Gericht korrigierte deshalb die KV-Forderung um die Fälle, in denen der erste Abwesenheitstag von Dr. C. nicht zugleich der erste Vertretertag war. Das waren Samstage plus Feiertage wie Neujahr und Pfingstmontag.

Der BAG-Partner rechnet mit seiner eigenen Nummer ab

Günstig war für Dr. C. auch, dass KV und Gericht für die strittigen Jahre von alten Merkblättern ausgingen, in denen nicht von Sprechstundentagen, sondern von „bis zu drei Monaten“ die Rede war. Darum legten sie für die Dreimonatsgrenze 92 Kalendertage fest. Somit wurde das Honorar erst jeweils ab dem 93. Abwesenheitstag gekürzt; das waren schlussendlich sieben, zwei und neun Tage. Multipliziert mit dem jeweils durchschnittlichen GKV-Tageshonorar von Dr. C. er­gab sich daraus eine Rückforderungssumme von 43 855,12 Euro.

Abwesenheit an bis zu 65 Sprechstundentagen

Mittlerweile (Stand: Juni 2017) präzisiert die KV Bayerns die genehmigungsfreie Vertretung nach § 32 Abs. 1 Ärzte-Zulassungsverordnung so: Drei Monate innerhalb von zwölf Monaten entsprechen bei Sprechstundenzeiten von montags bis freitags 65 freien Tagen bzw. bei einer zusätzlichen Samstagssprechstunde 78 Tagen. Eine stundenweise Vertretung wird als ein Tag gezählt. In ihrem aktuellen Papier bringt die die KVB die Regelungen für genehmigungsfreie und -pflichtige Vertretungen bei Haus-, Fach- und angestellten Ärzten sowie Psychotherapeuten auf den Punkt. So hebt sie z.B. hervor, dass sich die Partner einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) nicht gegenseitig in ihrer Praxis im Sinne des § 32 Ärzte-ZV, also unter Verwendung der LANR des abwesenden Kollegen, vertreten können.

Sicherstellungs- versus Weiterbildungsassistent

Weitere Hinweise der KVB lauten: Anders als Sicherstellungs­assistenten erfüllen Weiterbildungsassistenten wegen fehlender Facharztanerkennung in der Regel nicht die Vertreterqualifikation. Und: Vertreter, die die Praxis vollumfänglich führen, können im Gegensatz zu Praxisassistenten bzw. angestellten Ärzten auch freiberuflich auf Honorarbasis tätig werden. Die wesentlichen rechtlichen sowie Servicehinweise (siehe Kästen) haben alle KVen parat, sodass auch reisefreudige Kollegen wie Biker Dr. C. ihre Urlaubsvertretung sauber planen können.