An ein „schweres Jahr 2019“ erinnert sich der unparteiische Vorsitzende G-BA Professor Josef Hecken. Das liegt u.a. an den einstigen Plänen des Bundesgesundheitsministers, zur Beschleunigung von Verfahren dem G-BA die Beschlussfassung per Verordnung abnehmen zu wollen. Immer wieder sei seitens der Politik betont worden, so Prof. Hecken, dass man die Selbstverwaltung schätze, sofern sie funktioniere. Die Frage sei aber, wie „funktionieren“ auszulegen sei. Gehe es um Entscheidungen gemäß der öffentlichen Meinung oder auf Basis evidenzbasierter Medizin?

Letztlich hat die Politik diese Frage beantwortet, denn Jens Spahn kam mit seinem Vorstoß, negative Entscheidungen des G-BA durch Ministerverordnung ersetzen zu können, nicht durch. Ausgangspunkt war die Liposuktion auf Kosten der gesetzlichen Krankenkassen.

NIPT-Beschluss gehörte zu den schwierigsten Aufgaben 2019

Eine Neuerung gibt es dennoch: Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters sind seit diesem Jahr Methodenbewertungsverfahren statt in drei nun innerhalb von zwei Jahren nach Antragsannahme abzuschließen.

Zu den schwierigsten Beschlüssen des G-BA im vergangenen Jahr habe jener zur nicht-invasiven Pränataldiagnostik (NIPT) als Kassenleistung gehört, so Prof. Hecken. Der G-BA sehe sich eigentlich für so eine fundamental ethische Fragestellung nicht berufen. „Wir begreifen uns als ein Organ, dass auf der Basis von vorhandener Evidenz fachliche Entscheidungen trifft“, so der Unparteiische. Er zeigte sich enttäuscht, dass selbst die von Bundestagsabgeordneten angestoßene Orientierungsdebatte zu keiner Positionierung geführt hatte. Er erwartet Klarheit zur Gendiagnostik.

Als Erfolg 2019 stellte Prof. Hecken die neue Bedarfsplanungsrichtlinie dar, die Ober- und Untergrenzen für die Sitze einzelner Fachgruppen beinhaltet (Kardiologen, Nephrologen, Rheumatologen, Psychiater/Psychotherapeuten).