Nach mehreren Einlassungen zu ressortfremden Themen hat sich der Minister Jens Spahn jetzt mal mit einem Interview zu Wort gemeldet, bei dem es tatsächlich um Gesundheitspolitik ging. Ungeteilte Aufmerksamkeit war ihm auch danach gewiss, denn der Blätterwald rauschte vernehmlich. Er wolle die Gesundheitskarte zeitnah abschaffen und suche stattdessen nach einer „coolen“ Lösung für das Patienten-Handy. Das Dementi folgte rasch. In einem Schreiben an die involvierten Spitzenverbände erklärte das Ministerium, man halte am Aufbau der Telematik-Infrastruktur fest. Ob das ausreicht, um die Verunsicherung in der Ärzteschaft wirkungsvoll zu bekämpfen, darf indes bezweifelt werden.

Seit nunmehr 14 Jahren wird am technisch aufwendigen und lange verschleppten Projekt Gesundheitskarte herumgedoktert. Bis zum Jahresende sollen alle Arztpraxen an das elektronische Netz angebunden sein, das den hochverschlüsselten Austausch von sensiblen Patientendaten zwischen Ärzten, Krankenhäusern und Apotheken ermöglicht. Ausgerechnet jetzt aber soll der langsam in Fahrt kommende Zug wieder gestoppt oder zumindest umgeleitet werden.

Merkel: Gesundheitskarte hat eine Milliarde Euro verschlungen

Spahn wird mit Billigung der Kanzlerin aktiv. Angela Merkel gibt zwar zu, dass die Gesundheitskarte bereits mehr als eine Milliarde Euro verschlungen habe, scheut die Kurskorrektur jedoch keineswegs: „Ehe das nie funktioniert …“. Mit solchen Äußerungen sind jene Ärzte, die sich bislang noch keinen „Konnektor“ zugelegt haben, wohl kaum von der Notwendigkeit der Anschaffung desselben zu überzeugen. Zumal die Kos­tenerstattung zwar gesetzlich zugesichert, aber ab dem dritten Quartal aufgrund der falsch prognostizierten Marktentwicklung ungewiss ist.

„Nicht umsonst investiert worden “

Spahn erklärt jetzt zwar, die Milliarde in die Gesundheitskarte und ihre Infrastruktur „ist nicht umsonst investiert worden“. Doch eindeutige politische Signale, wohin die Reise gehen soll, werden weiterhin vermisst. Spätestens nach der Sommerpause sollen Spahns Vorschläge auf dem Kabinettstisch liegen. Welche Rolle die Karte darin tatsächlich spielen wird, ist noch nicht abzusehen. Der Minister orakelt nur verschwommen, aber in jugendlichem Duktus: „Es soll cool werden, dabei zu sein.“

Was auch immer in Berlin ausgebrütet wird, ich fände es besonders cool, wenn ein neues System allerhöchsten Sicherheitsansprüchen genügen würde. Es muss findigen Hackern unmöglich gemacht werden, in Patientenakten herumzuschnüffeln und so zu erfahren, wer sich wegen Panikattacken in eine Therapie begeben hat oder wer schon einmal wegen einer Geschlechtskrankheit in Behandlung war.

Letzte Frage in diesem Zusammenhang: Was macht künftig jener Patient, der kein Mobiltelefon besitz