Ungeimpftes Praxispersonal Beschäftigung verboten, Zulassung auf Eis gelegt
Ob Tätigkeitsverbote verhängt werden, liegt im Ermessen der Ämter.
© iStock/Jobalou
Zur konkreten Umsetzung der Impfpflicht in Arztpraxen gibt es in den Teams noch viele Fragen. Droht ungeimpften Mitarbeitenden ein Beschäftigungsverbot? Und kann ungeimpften Ärzten die Zulassung entzogen werden? Der Berufsverband Niedergelassener Diabetologen in Sachsen hat extra ein Rechtsgutachten beauftragt, um Klarheit zu schaffen.
Werden ungeimpfte Mitarbeitende dem Gesundheitsamt gemeldet, fordert dieses zum Vorlegen eines Nachweises innerhalb einer Frist auf, erklärt Rechtsanwalt Matthias Hein, Leipzig. Komme die betreffende Person dem nicht nach, könne ein Betretungs- oder Beschäftigungsverbot erfolgen. Ob dies tatsächlich umgesetzt wird, liege aber im Ermessen des Amts.
Hein…
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